Breitbandausbau im Außenbereich - Fördermittel sind bewilligt!

Am Dienstag, 24. April, wurden in Düsseldorf die Förderbescheide für den Breitbandausbau im Außenbereich übergeben. Auch die Stadt Velen hält den heiß ersehnten Förderbescheid heute in den Händen! Bürgermeisterin Dagmar Jeske und Wirtschaftsförderin Ruth Zwilich nahmen an dem offiziellen Übergabetermin im Umweltministerium teil.

Der Bewilligung dieser Fördermittel sind zahlreiche Verfahrensschritte vorangegangen. Unterstützt wurde die Stadt Velen bei den ersten Maßnahmen von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Borken. Ein externes Beratungsbüro, für das ebenfalls Fördermittel bewilligt wurden, leistete professionelle Unterstützung - insbesondere in dem sehr umfangreichen Vergabeverfahren. Ziel der Stadt Velen war es nämlich, nachdem die Ortskerne von Velen und Ramsdorf schon vor Jahren mit Glasfaseranbindungen versorgt wurden, nun auch den Außenbereich möglichst flächendeckend an das Breitbandnetz anzuschließen.

„Wir freuen uns sehr, diesen Förderbescheid nun tatsächlich in den Händen zu halten. Das ist mit ca. 2,8 Mio. € eine der größten Fördersummen, die die Stadt Velen in den letzten Jahren bekommen hat!“ freut sich Bürgermeisterin Dagmar Jeske.

Vorausgegangen waren zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus den Außenbereichen an die Bürgermeisterin. Auch zahlreiche Landwirte meldeten ihren Bedarf an zuverlässigen Internetanbindungen mit einer höheren Bandbreite an. Denn auch im Bereich der Landwirtschaft nimmt die Digitalisierung von Produktions- und Dokumentationsprozessen einen immer größeren Raum ein. Um hier zukunftsfähig aufgestellt zu sein, müssen die erforderlichen Bandbreiten zur Übertragung der Daten auch erreicht werden.

„Wir freuen uns sehr, dass wir dieses wirklich langwierige und sehr aufwändige Verfahren nun tatsächlich erfolgreich abschließen konnten“, resumiert Wirtschaftsförderin Ruth Zwilich, bei der die Fäden der Antragstellung in den letzten Monaten zusammen gelaufen sind.

Verfahrensablauf Vergabeverfahren

Zunächst musste zur Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens ein sogenannten „Markterkundungsverfahren“ durchgeführt werden (August 2016). Dieses Verfahren wurde öffentlich bekannt gemacht und es konnten sich alle Telekommunikationsanbieter hierauf melden. Als Ergebnis musste festgestellt werden, dass - anders als in den Ortskernen - kein Telekommunikationsunternehmen bereit war, ohne Inanspruchnahme von Fördermittel einen eigenwirtschaftlichen Ausbau des Breitbandnetzes im Außenbereich durchzuführen. Grund hierfür sind u. a. die längeren Kabelwege im Außenbereich und die im Vergleich zu den Ortskernen geringe Besiedelungsquote. Weiterhin wurde in diesem Verfahrensschritt deutlich, welche Bereiche nicht förderfähig sind, da andere Telekommunikationsanbieter diese Adressen mit einer Bandbreite von mehr als 30 Mbit/s versorgen.

Das Förderprogramm des Landes NRW ist so ausgerichtet, dass möglichst flächendeckend, also mindestens 95 % der Adressen im Projektgebiet, an das Breitbandnetz angeschlossen werden. Dabei ist das Projektgebiet so zugeschnitten, dass nur die Bereiche berücksichtigt werden, die aktuell mit einer Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s versorgt sind. Dies bedeutet, dass manche Hoflagen oder Wohnhäuser, die in den Randbereichen rund um die Ortskerne angesiedelt sind, aufgrund der „Aufgreifschwelle“ des Förderprogramms von 30 Mbit/s außerhalb des geförderten Bereiches liegen.

Nach Auswertung der Rückmeldungen aus dem Markterkundungsverfahren erfolgte ein sogenanntes „Interessensbekundungsverfahren“, in dem sich die interessierten Telekommunikationsunternehmen melden konnten, die sich einen Ausbau mit Unterstützung durch Fördermittel vorstellen können. Dieses Verfahren wurde im November 2016 abgeschlossen.

Die interessierten Unternehmen wurden sodann aufgerufen, einen Teilnahmeantrag einzureichen (Mai 2017). Danach – wiederum unter Berücksichtigung entsprechender Fristen – konnten die Teilnehmer bis Anfang September 2017 ihre Angebote abgeben. Nach der Auswertung aller Angaben durch das Beratungsbüro MICUS Strategieberatung GmbH erfolgten im Oktober 2017 mit allen Unternehmen Bietergespräche, um noch offene Fragen zu klären. Anschließend konnten die Bieter ihr Angebot konkretisieren und hatten Gelegenheit, bis Mitte Januar 2018 ihr finales Angebot abzugeben.

Das Beratungsbüro MICUS hat sodann erneut die Angebote geprüft und diese nach den Bestimmungen des Fördermittelgebers sachlich und rechnerisch bewertet. Das Ausschreibungsergebnis zeigte, dass die Bietergemeinschaft Stadtwerke Borken/Westf. GmbH / epcan GmbH / MUENET GmbH das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat. Nach dem entsprechenden Ratsbeschluss wurde der Bietergemeinschaft unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel der Zuschlag erteilt.

Förderantrag

Laut den Förderrichtlinien durfte erst nach der Vergabeentscheidung der Förderantrag gestellt werden. Dieser wurde fristgerecht im Februar 2018 bei der Bezirksregierung eingereicht.

Weitere Verfahrensweise

Da nun die Förderbescheide zum Ausbau von 346 Adressen im Außenbereich von Velen und Ramsdorf vorliegen, können die weiteren Schritte erfolgen. Zunächst wird der Kooperationsvertrag von den Akteuren unterzeichnet, bevor dann die ersten Gespräche mit den sogenannten Multiplikatoren im Außenbereich erfolgen. Anschließend gibt es eine Informationsveranstaltung, zu der alle betroffenen Haushalte eine Einladung erhalten werden. Im Rahmen einer Nachfragebündelung werden sodann die konkreten Bedarfe abgefragt. Wenn danach die Feinplanungen erfolgt sind, kann mit dem Tiefbau begonnen werden.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW ermöglicht mit diesem Programm zur Förderung des Next-Generation-Access im Ländlichen Raum eine Förderquote von 90 %. Die Restsumme von 10 % übernehmen die jeweiligen Städte und Gemeinden.

Bürgermeisterin Dagmar Jeske freut sich, dass nun nach so langer Vorarbeit die Fördermittel bewilligt sind: „Es war viel Arbeit – aber es hat sich gelohnt! Mit einer Breitbandversorgung von mindestens 100 Mbit/s symmetrisch haben wir bald ein wirklich zukunftsgerichtetes Netz auch im Außenbereich. Der Leidensdruck der Bürgerinnen und Bürger außerhalb der Ortskerne ist - bezogen auf die Übertragungsraten in diesen Bereichen - enorm. Da gibt es einerseits die privaten Nutzungen wie z.B. das Streamen von Filmen oder auch die steigenden Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen an schnelles Internet, aber auf der anderen Seite auch berufliche Zwänge - und dies nicht nur bei unseren Landwirten. Wir hoffen, dass viele die jetzt bestehende Chance auf einen Glasfaseranschluss wahrnehmen.“

 


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